Schweizer Neutralität revisited

Die Menschenrechte stehen im Mittelpunkt unserer Gesellschaft. Sie bilden das Rückgrat des globalen Wertesystems und stehen für ein politisches Ideal, dem sich jeder Staat unterordnen sollte. Nichtsdestotrotz finden weltweit vermehrt gravierende Menschenrechtsverletzungen statt. Die Neutralität dient hierzulande oft als Feigenblatt, um mit autokratischen Regimen nicht ins Gericht gehen zu müssen – auf jeden Fall wird sie so in der Öffentlichkeit häufig wahrgenommen. Diese Haltung der Schweiz ist nicht mehr zeitgemäss und führt zu einer Rufschädigung, welche die Schweizer Stellung innerhalb der internationalen Gemeinschaft degradiert. Deshalb lautet meine Leitfrage: «Wie kann die Schweiz ihre Neutralitätspolitik mit den in der westlichen Welt geltenden Menschenrechtsnormen in Vereinbarung bringen?» Mein Ziel war es, konkrete und anwendbare Leitlinien für die Schweizer Neutralitätspolitik herauszuarbeiten. Diesen komplexen Sachverhalt habe ich anhand von drei Fallbeispielen, namentlich Iran, China und Russland, untersucht, wobei ich mit Interviews sowohl die Perspektive des EDA als auch die der Politik miteinbezogen habe. Die drei Säulen meiner neutralitätspolitischen Leitlinien bestehen aus einer kohärenten und umfassenden Sanktionspolitik, der Integration von Guten Diensten in den Einsatz für die Menschenrechte sowie einer effektiveren und transparenten Kommunikation.